Demokratie „light“ als Folge gebrochener Versprechen

Jahrzehntelang uneingelöste Versprechen der demokratischen Kräfte haben dazu geführt, dass sich immer mehr Menschen unverstanden fühlen. Der Erfolgslauf autoritärer und illiberaler Politik in Europa ist daher nicht allein auf propagandistische Stimmungsmache zurückzuführen. In Fresach analysierten Experten das Konzept rechtspopulistischer Politik, sich als Schutzpatron vor dem neoliberalen Globalismus zu positionieren. Kritik wurde daran geübt, dass es bis dato keine überzeugenden Gegenstrategien gibt.

„Wir brauchen Konzepte“, forderte Werner Wintersteiner, Friedensforscher an der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt. Im Erstarken autoritärer Strömungen und der wachsenden Sehnsucht nach einem „starken Mann“ erkennt der Forscher zwar eine Repolitisierung, jedoch sei diese äußerst gefährlich. Ost- und Südosteuropa-Experte Vedran Dzihic ergänzte mit persönlichen Erzählungen über seine eigenen Migrationserfahrungen und warnte vor einer substantiellen Verschiebung gesellschaftlicher Grundkoordinaten.

„Immer mehr Menschen stellen Selbstverständliches wie Grund- und Freiheitsrechte infrage, die Europäische Union verliert ihre Vorbildwirkung, Institutionen werden schleichend ausgehöhlt und der Ton in der öffentlichen Debatte über den Islam und Zuwanderung wird zunehmend rauer“, warnte Dzihic. Der Politikwissenschaftler forderte, den Kampf um Demokratie und Freiheit offen anzunehmen und gegen illiberalen Machtmissbrauch entschlossen aufzutreten. (sk)

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